Megaprojekte wie Brenner Basistunnel dauern zulange
Im Jahr 2013 vereinbarten die EU-Mitgliedstaaten die Fertigstellung des TEN-V-Kernnetzes bis 2030. Ein zentrales Merkmal dieses Netzes sind grenzüberschreitende Verkehrsprojekte, die die Verbindungen zwischen den nationalen Netzen entlang europäischer Korridore verbessern sollen.
Die Prüfer untersuchten, ob der Bau großer Autobahnen, Schienenwege und Binnenwasserstraßen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen auf das EU-Kernverkehrsnetz gut geplant und effizient durchgeführt wurde. Sie überprüften acht EU-finanzierte Megaprojekte im Wert von insgesamt 54 Milliarden Euro (davon 7,5 Milliarden Euro von der EU), die die Verkehrsnetze von 13 Mitgliedstaaten miteinander verbinden: die baltischen Länder, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen und Spanien.
Bei allen untersuchten Megaprojekten verzögerten sich die Bauarbeiten erheblich, um durchschnittlich 11 Jahre
Dadurch wird das reibungslose Funktionieren von fünf der neun multinationalen Korridore gefährdet. Hauptgrund für diese schlechten Ergebnisse war die mangelhafte Koordinierung der Projekte zwischen den Ländern. Die Mitgliedstaaten haben ihre eigenen Investitionsprioritäten und Planungsverfahren und unterstützen grenzüberschreitende Projekte oder Investitionen in transnationale Korridore nicht immer in gleichem Maße. Auch die Projektdurchführung erfolgt beiderseits der Grenze nicht immer im gleichen Tempo. Die Kommission hat die ihr zur Verfügung stehenden begrenzten rechtlichen Instrumente bisher noch nicht genutzt, um die auf EU-Ebene vereinbarten Prioritäten in den Mitgliedstaaten durchzusetzen, die mit der Durchführung in Verzug sind.
Für den Brenner Basisitunnel haben die drei Mitgliedsstaaten (neben Österreich Deutschland und Italien) bislang noch keine harmonisierte Verkehrsstudie durchgeführt und stellten die Zahlen und Methoden der jeweils anderen Mitgliedsstaaten in Frage, während die Kommission keine eigene unabhängige Bedarfsanalyse durchgeführt hat.
